Mediation

Mediation – Der gute Weg zur Einigung im Erbenstreit

Ich möchte Ihnen heute ein wenig die Mediation nahe bringen. Aus Rundfunk und Presse hat heutzutage fast schon jeder das Wort Mediation gehört. Vielfach wird es mit der Meditation verwechselt und damit in das Reich der Tiefenentspannung eingeordnet. Wenn Sie diesen Artikel weiterlesen, werden Sie den Unterschied zur Meditation und die Nützlichkeit der Mediation sicherlich gut nachvollziehen können.

Mediation (lat. „Vermittlung“) ist ein Verfahren, das zur Beilegung eines Konfliktes von zwei oder mehr Parteien dienen soll. Mit Hilfe des allparteilichen Mediators soll eine gemeinsame Lösung gefunden werden, die in der Mediation von den Konfliktparteien selbst erarbeitet wird. Das Wesentliche des Verfahrens ist, dass der Mediator die Struktur für den Lösungsweg zur Verfügung stellt. Am Ende steht im besten Fall ein Konsens, also eine Lösung, die beide Seiten zufrieden stellt.

Insbesondere im Erbrecht gibt es häufig eine emotionale Komponente, die letztlich einer sachlichen Lösung im Wege stehen kann. Innerhalb der Mediation wird von den Parteien selbst das Thema bestimmt, das in der Mediation behandelt werden soll. Es werden die Positionen der Parteien erörtert und die dahinter stehenden Interessen aufgedeckt. Sind die einzelnen Problemfelder abgesteckt, wird im Rahmen eines so genannten Brainstormings nach Lösungsoptionen gesucht, die bewertungsfrei gesammelt werden. Danach kann dann jede Partei kennzeichnen, welche Lösungsoptionen für sie in Betracht kämen. Dabei ergeben sich im Regelfall immer Überschneidungen, die dann am Ende die Lösung ergeben.

Die Praxis hat erwiesen, dass die Mediation tatsächlich im Regelfall verhindern kann, dass kostspielige und langwierige Gerichtsverfahren geführt werden müssen. Die Darstellung der Mediation erfolgt in der Regel immer sehr abstrakt. Im Folgenden gebe ich Ihnen ein Beispiel, aus dem Sie den Nutzen der Mediation erkennen können. Kaufvertragliche Regelungen sollen hierbei außer Acht bleiben.

Stellen Sie sich vor, zwei Personen befinden sich auf dem Markt. Beide Personen benötigen eine Orange. Beide Personen bewegen sich gleichzeitig auf den einzigen Stand, an dem es noch eine einzige Orange gibt. Sie greifen beide gleichzeitig die Orange und streiten sich nunmehr darum, wer denn jetzt die Orange dem Verkäufer abkaufen darf. Der erste Käufer möchte die Orange kaufen, um aus ihr den Saft zu pressen. Der zweite Käufer möchte die Orange kaufen, um mit der geriebenen Schale zu backen. Wenn jetzt von beiden Personen die Motivlage für den Kauf nicht klar wäre, würde man sich nach außen hin lediglich um die Orange streiten. Dies würde bedeuten, dass entweder einer die Orange bekommt und der andere leer ausgeht, oder aber beide bekämen die Hälfte der Orange, womit allerdings auch keinem gedient wäre. Wenn jetzt die Mediationsgrundsätze greifen, werden auch die Motive für den Kauf herausgekehrt. Dabei ergäbe sich dann, dass beide unterschiedliche Teile der Orange benötigen. Hier gäbe es damit eine weitere Lösung. Diese Lösung wäre, dass beide gemeinsam die Apfelsine kaufen. Derjenige, der lediglich den Saft braucht, gibt demjenigen, der lediglich die Schale braucht, die Schale. Damit hätten beiden exakt das, was sie bräuchten. Jeder spart sogar noch dadurch, dass er keine ganze Orange bezahlen musste, sondern der Kaufpreis geteilt werden konnte.

Sie sehen aus diesem Beispiel, dass im Idealfall ein so genannter Konsens herbeigeführt wird, der am Ende beide Parteien zufrieden stellt. Ein derartiges Ideal wird nicht immer durch eine Mediation herbeizuführen sein. Dafür sind die einzelnen Problematiken zu vielschichtig. Statistiken belegen jedoch, dass die Mediation in den überwiegenden Fällen sehr erfolgreich ist. Die zugrunde liegenden Statistiken weisen Erfolgsquoten von 80-90% auf.

Das Fazit lautet aus meiner Sicht: Wenn sich ein Streit, zum Beispiel in erbrechtlicher Hinsicht, andeutet, sollten sich die Parteien zusammenfinden und darüber nachdenken, ob ein Mediator zur Erarbeitung einer Konfliktlösung sinnvoll wäre. Die Vorteile sind geringere Kosten und ein schnell beendeter Streit. Sollte keine Konfliktlösung gefunden werden, kann man sich immer noch auf den langen, weiten Weg durch die deutsche Gerichtsbarkeit begeben.

Auf welchen Weg Sie sich auch immer begeben mögen, verlieren Sie niemals Ihr Ziel aus den Augen.

Aktuelles

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19. Juni. 2017

Das Erbscheinsverfahren ist der Grundstein für die Klärung der Frage, wer Erbe geworden ist. Hier wird geklärt, ob Anfechtungen wirksam sind, ob der Erblasser testierfähig war und ob alle Formvorschriften eingehalten wurden.

(Erläuterungen durch Dr. Frank Andresen, Fachanwalt für Erbrecht, Kiel u. Hamburg)


19. Juni. 2017
Mandanten fragen häufig danach, ob ihre Geschwister Pflichtteilsansprüche haben. Im Folgenden wird kompakt und verständlich durch Dr. Frank Andresen (Fachanwalt für Erbrecht, Kiel u. Hamburg) die Rechtslage dargestellt.

17. November. 2015

FG Münster vom 30.04.2015 - Az. 3 K 900/13 Erb

Die Aufwendungen zur Beseitigung eines Ölschadens, der noch zu Lebzeiten des Erblassers an der Tankanlage des zum Nachlass gehörenden Hauses entstanden war, aber erst nach dem Erbfall entdeckt worden ist, können nicht steuermindernd als Nachlassverbindlichkeiten berücksichtigt werden.

Als Nachlassverbindlichkeiten seien nur solche Schulden abzugsfähig, die bereits vor dem Erbfall für den Erblasser durch gesetzliche, vertragliche und außervertragliche Verpflichtungen entstanden sind und diesen im Zeitpunkt des Todes bereits wirtschaftlich belastet haben. Diese Voraussetzungen wären hier, im Fall eines vom Erblasser unentdeckten Ölschadens, aber nicht erfüllt. Die von den Erben aufzubringenden Kosten hätten daher keine Auswirkung auf die Höhe der zu zahlenden Erbschaftsteuer.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache hat das Finanzgericht Münster die Revision zum BFH zugelassen (AZ II R 33/15).

Urteil des FG Münster vom 30.04.2015
Aktenzeichen: 3 K 900/13 Erb

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Dr. Frank Andresen  KIEL: Stiftstraße 13 - Tel. 0431 - 98 28 620   HAMBURG: Mönckebergstr. 27  - Tel. 040 - 328 097 835